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Jahresrechnung 2020 (Steuerfuss)

Votum Pascal Fürer (SVP)

Sehr geehrter Herr Präsident,
Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen

Wir befinden uns bereits über ein Jahr in der Corona Krise – eine ausserordentliche und herausfordernde Situation, welche uns alle tagtäglich betrifft. Wir sind uns einig, dass uns die Folgen noch Jahre beschäftigen werden. Gerade deshalb sollten wir uns nicht nur auf die Gegenwart, sondern besonders auf die Zukunft konzentrieren.
Um die Stadt Gossau fit zu machen, müssen dringend Einsparpotenziale aufgedeckt werden. Der Stadtrat ist verpflichtet dem Parlament aufzuzeigen, wie er das strukturelle Defizit in den Griff bekommt.
Die Stadt Gossau steht vor der Herausforderung, die Finanzkraft langfristig zu stärken. Steigende Steuereinnahmen können nämlich nur erwartet werden, wenn die Wirtschaft wächst und deren Entwicklung gefördert wird.
Hinsichtlich dieser Herausforderung bietet sich eine Steuerfusssenkung um 5%. Dies ist eine besonders wirtschaftsfreundliche Lösung, da den Bürgern mehr Geld in den Taschen bleibt.
Steuerfusssenkungen bewirken gerade bei Durchschnittsverdienenden eine stärkere Massenkaufkraft, was den Konsum, sprich die Wirtschaft, ankurbelt.
Überdies drückt es auf die Arbeitsmoral, wenn sich die Stadt einen allzu grossen Teil vom Einkommen unter den Nagel reisst. Anders gesagt «Mehr Netto vom Brutto» stärkt den Leistungswillen derjenigen, welche den Erfolg der Volkswirtschaft tragen.
Des Weiteren zwingt eine Steuerfusssenkung, die überschüssigen Ausgaben des Stadthaushaltes zu überdenken.
Die SVP fordert seit Jahren substanzielle Steuersenkungen, doch dieses Jahr könnten wir gemeinsam ein wichtiges Zeichen setzen. Wir müssen uns bewusst sein, dass unsere Entscheidungen von heute erst im Jahr 2023 in den Portemonnaies unserer Bürgerinnen und Bürgern sowie in den Kassen der Unternehmen spürbar sein werden. Erst dann kommt die Steuerrechnung für das Jahr 2022.
Wenn wir nach der Krise besser dastehen wollen, müssen wir unsere Stadt attraktiver und fitter machen, und zwar rechtzeitig. Ansonsten werden uns die umliegenden Gemeinden davonziehen.

Im Namen der SVP-Fraktion fordere ich nun den Stadtrat auf, den Steuerfuss mit dem Budget 2022 auf 111% festzulegen.
Der Stadtrat ist in der Pflicht, Entscheidungen mit Weitsicht zu fällen und wirtschaftlich positive Impulse für die Zukunft einzuplanen.

Setzen wir ein Zeichen und geben der Bevölkerung ein Stück Wohlstand zurück.
Gossau kann es!

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