SVP Gossau-Arnegg
Koller fordert Kostenklarheit
Die veraltete Technik im Hallenbad Rosenau wird die Stadt noch einige hunderttausend Franken kosten. Felix Koller und Gallus Hälg wollen jetzt mehr Transparenz. Die SP befürchtet dahinter andere Absichten.
Sebastian Schneider
sebastian.schneider@tagblatt.ch
St. Galler Tagblatt
Es war Felix Kollers letzter Streich, und er war erfolgreich. Zusammen mit Stimmen aus dem Mitte-Rechts-Lager fand der FDP-Fraktionspräsident an seiner letzten Parlamentssitzung Anfang Dezember eine Mehrheit, die die Streichung eines Betrags von 200000 Franken aus dem Budget 2018 beschloss. In diesem Posten enthalten sind Ersatzinvestitionen fürs alte Hallenbad Rosenau, wie etwa eine neue Messsteuerregeltechnik für das Chlor. Weil Kollers Antrag im Parlament mit 14 zu 13 Gegenstimmen angenommen wurde, muss der Stadtrat zuerst eine Vorlage ausarbeiten und den allfälligen Baukredit vom Parlament genehmigen lassen. Koller geht indessen noch weiter. Zusammen mit SVP-Fraktionspräsident Gallus Hälg hat er ein Postulat eingereicht, das dem Stadtrat noch mehr Hausaufgaben beschert, sofern es eine Parlamentsmehrheit für erheblich erklärt.
Millionen investieren oder gar stilllegen?
Im Postulat, das von 17 Parlamentariern mitunterzeichnet wurde, fordern die Autoren eine umfassende Berichterstattung des Stadtrats bezüglich der letzten Betriebsjahren des Hallenbads. Es dürfte nämlich noch 8 bis 15 Jahren dauern, bis im Gebiet Buechenwald ein neues Hallenbad fertiggebaut ist (siehe Zweittext). Die Postulanten fordern darum vom Stadtrat einen Bericht, der aufzeigt, was alles nötig ist für die Aufrechterhaltung des Betriebs in den letzten Jahren. Zudem wünschen Koller und Hälg eine Skizzierung des bestmöglichen und des schlechtesten Falls. In diese Rechnung sollen nicht nur die Ersatzinvestitionen, sondern auch Betriebs- und Unterhaltskosten einfliessen. Der Stadtrat soll zudem ausrechnen, wie hoch die Summe verlorener Beiträge (à fonds perdu) für die letzten Betriebsjahre ist. Oder ob der Stadtrat eine Stilllegung des Hallenbads als sinnvoll erachtet. Zuletzt erwarten die Parlamentarier Bericht darüber, ob eine Runderneuerung nicht besser wäre als eine Sanierung in Etappen.
SP poltert gegen «bürgerliche Sparwut»
Der Vorstoss von Koller und Hälg hat naturgemäss die politische Gegenseite auf den Plan gerufen. Bereits in der Budgetdebatte lösten Kollers Voten genervtes Kopfschütteln in der linken Ratsseite aus. Wenige Tage später verschickte die SP Gossau-Arnegg eine Stellungnahme zur Budgetsitzung. Das rechtsbürgerliche Gossauer Parlament gefährde mit seinem Handeln den Schwimmunterricht hunderter Schulkinder, heisst es etwa im Communiqué. Auch Felix Koller bekommt sein Fett weg. Der FDP-Politiker würde den Willen der Stimmbevölkerung auf «abenteuerliche» Art interpretieren, wenn er gar eine Stilllegung des Hallenbads Rosenau als sinnvoll erachte. Die SP verweist auf die Grundsatzabstimmung von 2013, als bei hoher Stimmbeteiligung rund 80 Prozent der Bürger Ja zu einem Hallenbad sagten. Die SP werde sich für den lückenlosen Hallenbadbetrieb einsetzen und gegen die Sparwut des Parlaments kämpfen.
