Parlamentssitzung - GoZ Gossauer Zeitung vom 9. September 2016

Gossau.
Das Gossauer Stadtparlament hat die Kredite für den neuen Bushof und die Informatik in der Primarschule klar genehmigt. Erfolglos beantragte die SVP eine Halbierung des Kredits für die familienergänzenden Tagesstrukturen, damit sich die Nutzer umfassender beteiligen müssten.

Die Erneuerung der Informatik auf der Oberstufe wird nach den Herbstferien weitgehend bgeschlossen sein. Das Stadtparlament genehmigte einstimmig 900 000 Franken für die Ausstattung der Primarstufe mit rund 350 mobilen und 110 stationären Computern. Matthias Ebneter, Präsident der vorberatenden Kommission, betonte, dass es für den Bildungsplatz Gossau wichtig sei, dass die Volksschule im Informatikbereich gut aufgestellt bleibe. Die SVP fand keine Mehrheit dafür, in den Kindergärten auf Laptops und WLAN zu verzichten; damit hätten 24 000 Franken eingespart werden können.

Parlament stimmt für Kredit
Für die Einführung von umfassenden familienergänzenden Tagesstrukturen in den Primarschulhäusern Büel, Othmar und Haldenbüel rechnet der Stadtrat mit einem jährlichen Aufwand von 420 000 Franken. Hinzu kommen einmalige Ausgaben von 90 000 Franken für bauliche Anpassungen und Einrichtung der Betreuungsangebote. Die vorberatende Kommission unterstütze dieses Vorhaben einstimmig, da die Tagesstrukturen die bestehenden Betreuungseinrichtungen ergänzten, legte Kommissionspräsidentin Ruth Schäfler dar. Gegenwind erfuhr das Vorhaben aus der SVP-Fraktion. Désirée Baldegger bezeichnete als fraglich, ob es Aufgabe der Stadt sei, derartige Angebote massgeblich zu finanzieren. Anzustreben sei eine wesentlich höhere Kostenbeteiligung der Nutzer. Dies insbesondere auch im Interesse der Gleichberechtigung mit denjenigen, welche die Kinderbetreuung im familiären Umfeld organisierten. Die SVP beantragte einen reduzierten Kredit von 200 000 Franken. Letztlich stimmte das Parlament den Kreditanträgen des Stadtrates mehrheitlich zu. Für den Betriebskredit von jährlich 420 000 Franken ist noch eine Volksabstimmung erforderlich; diese könnte am 27. November 2016 stattfinden.

Bushof fand Einstimmigkeit
Der geplante Bushof mit Neugestaltung des Bahnhofplatzes fand Einstimmigkeit im Stadtparlament. Es hat 3,4 Millionen Franken für Bushof und Bahnhofplatz sowie 400 000 Franken für die Erneuerung der Werkleitungen durch die Stadtwerke einstimmig genehmigt. Dieser Beschluss untersteht noch dem fakultativen Referendum. Vorgesehen ist, den Bushof nach Osten zu verlegen und dessen Kapazität von heute vier auf acht Fahrzeuge auszubauen. Die Verlegung des Bushofes ermöglicht es, den Bahnhofplatz gestalterisch aufzuwerten. Das Warten auf dieses Projekt habe sich gelohnt, bilanzierte Thomas Künzle, Präsident der parlamentarischen Baukommission.

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