SVP blitzt bei Glasfaser ab – St. Galler Tagblatt vom 6. Mai 2016

Ganz alleine stand die SVP am Dienstag im Stadtparlament mit ihrem Antrag zur Gewinnverwendung der Stadtwerke da: Die 3,36 Millionen Franken sollten nicht in den Ausbau des Glasfasernetzes fliessen, sondern vollumfänglich in die Stadtkasse. Das Ansinnen wurde mit 9 zu 20 Stimmen abgelehnt.SVP-Fraktionspräsident Gallus Hälg zeigte sich überzeugt, dass der Gewinn bei den Stadtwerken «insbesondere aus dem viel zu hohen Verkaufspreis von Erdgas» resultiere, was eine widerrechtliche Quersubventionierung des Glasfaserprojekts darstelle.

Die Mittel seien überdies nicht notwendig, weil die Rückstellungen bereits knapp zehn Millionen Franken betragen, was gemäss Plan-Erfolgsrechnung die Verluste bis zum Erreichen der Rentabilität decken sollte. Stadtpräsident Alex Brühwiler stimmte zu, dass die Summe reichen könnte, «wenn der Businessplan über Jahre auf Franken und Rappen genau eingehalten werden kann». Doch das sei «Kaffeesatzlesen».Brühwiler sowie die anderen Parteien verteidigten die Gewinnverwendung: Die Stimmbürger hätten dem Kredit für den Bau des Glasfasernetzes über knapp 16 Millionen Franken zugestimmt. Und diese Summe müsse, wie hier geschehen, von den Stadtwerken erwirtschaftet werden. (jw)

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