Gelder für die Infrastruktur – St. Galler Tagblatt vom 6. Mai 2016

Bei der Rechnungssitzung im Gossauer Stadtparlament wollten SVP und FDP den Gewinn nicht für Sportanlagen zurücklegen. CVP, Flig und SP hielten dagegen.

JOHANNES WEY

GOSSAU. Dieses Mal erntete der Gossauer Stadtrat sogar Lob für die Abweichung vom Budget. Nahezu alle Fraktionen zeigten sich erfreut über den unverhofften Gewinn. Auch wenn Stefan Harder (Flig) sich mit einem Vergleich zum «Differenzler» über die Abweichung lustig machte: «Beim Samstag-Jass würde das heissen: <Angesagt –270 000, gemacht 5,3 Millionen>.»

Intransparenz und Anhäufung
Nicht zufrieden waren FDP und SVP hingegen mit der vorgeschlagenen Gewinnverteilung. Der Antrag der SVP, den gesamten Ertragsüberschuss dem Eigenkapital zuzuweisen, scheiterte in der Schlussabstimmung aber mit 12 zu 17 an den Fraktionen von CVP, Flig und SP.Felix Koller (FDP) störte sich an der Verwendung der Mittel für die Vorfinanzierung der Gesak-Sportanlagen. Denn wenn das Geld schon heute für die Umsetzung des Masterplans Sportanlagen zurückgelegt werde, würden die Kosten bei der Abstimmung über den Baukredit geringer erscheinen. Damit könne der Abstimmungsausgang beeinflusst werden. «Ist das redlich?», fragte Koller.Die SVP wolle keine Anhäufung von Steuergeldern, sagte Désirée Baldegger in der Eintretensdebatte. Und da noch nicht klar sei, wann und welche Summe in die Sportanlagen investiert würde, sei die SVP gegen diese Vorfinanzierung. Baldeggers Fraktionskollege Gallus Hälg reichte deshalb den Antrag ein, den gesamten Gewinn ins Eigenkapital einzulegen. Die FDP, die zuvor einen ähnlichen Antrag gestellt hatte, zog diesen zurück und schloss sich der SVP an.

Reduktion wäre schwierig
«Ich werde das Gefühl nicht los, dass diese Vorschläge gegen den Masterplan Sportanlagen gerichtet sind», entgegnete CVP-Parlamentarier Roman Steiger auf das Votum von Koller. Hohe Investitionen in die Sportanlagen stünden so oder so an, auch wenn die Baukredite noch nicht beschlossen seien, sagte Stefan Harder. Und Stadtpräsident Alex Brühwiler erinnerte SVP und FDP daran, dass die Reduktion des Eigenkapitals, das zeitweise 13 Millionen Franken betragen habe, immer wieder gefordert worden sei. «Diese Reduktion gelingt nur über Aufwandüberschüsse», sagte Brühwiler. Deshalb sei es falsch, das Eigenkapital nun zusätzlich zu erhöhen.

Drucken