SVP besucht Wasserkraftwerk - Gossauer Zeitung "A" 28. Sept. 2017

SAUBERE ENERGIE Beim öffentlichen Jahresausflug besuchte die SVP Gossau-Arnegg das Wasserkraftwerk Niederglatt. Markus Baer, Leiter der Stadtwerke Gossau, Adrian Koch, Leiter Netze und Infrastruktur, und Tobias Suess, Bauingenieur und Experte für Kleinwasserkraftwerke, führten die 26 Gäste in Zweiergruppen durch das Kraftwerk und das umliegende Arreal. Das Kraftwerk ist seit 1893 in Betrieb und generiert heute 0,3 Prozent des Stromanteils von Gossau. «Sicherlich ist das nicht viel», betont Baer, dennoch sei es wichtig, das Kraftwerk allein wegen des historischen Wertes zu erhalten. «Wir haben dadurch auch eine Notversorgung im Ernstfall», betont Suess. Zudem seien der Weiher und die Zuläufe Heimat vieler Fischarten, was die hervorragende Qualität des Wassers beweise. In einem letzten Appell an die anwesenden Parlamentarier ermutigte Baer zur Erhaltung des Kraftwerks. 1,8 Millionen Franken stehen künftig im Parlament für entweder die Restauration oder den Abbau des Werkes zur Debatte. Wer das Werk besichtigen möchte, kann sich bei der Stadt melden. (vam)

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Den Dorfkern stärken - St. Galler Tagblatt 07. Sept. 2017

ARNEGG ⋅ Stadtparlamentarier Remo Schelb steht der Zentrumsüberbauung teilweise kritisch gegenüber. Der Stadtrat betont, dass das Dorf durch das Projekt attraktiver wird.
 
Perrine Woodtli

Die geplante Zentrumsüberbauung in Arnegg gibt zu reden. Der Dorfkern soll umgezont und umgestaltet werden. Das Projekt Arn­egg Dorfkern West sieht anstelle der gewerblich-industriellen Nutzung den Bau von rund 70 Wohnungen vor. Betroffen von der Umstrukturierung sind auch jene beiden Grundstücke, auf denen 2009 der Dorfplatz errichtet wurde.

Um diesen Dorfplatz und das Dorfleben generell sorgt sich Remo Schelb. Der SVP-Stadtparlamentarier reichte im Frühsommer die Einfache Anfrage «Umzonung Dorfkern Arnegg» ein («Tagblatt» vom 22. Juni). Schelb befürchtet, dass hinter dem Projekt eher private Interessen und Gewinnmaximierung stehen als das Interesse, ein schönes Dorfzentrum entwickeln zu wollen. Der jetzige Dorfplatz werde zu einem «kleinen Quartierspielplatz geschrumpft», schrieb Schelb. Weiter befürchtet er, dass die Stadt nach der Umzonung einen Grossverteiler nach Arnegg holen will. Dieser dürfte Mehrverkehr verursachen. Zudem seien in Arnegg bereits genügend Läden vorhanden.

Zentraler Detailhandel belebt Dorfzentrum

Schelb wollte unter anderem vom Gossauer Stadtrat wissen, weshalb man heute noch Grossverteiler im Zentrum plane. Der Stadtrat antwortet, dass die Zentrumsüberbauung und das Ausscheiden einer Teilfläche für den Detailhandel im Einklang stehe mit der Absicht, den Dorfkern zu stärken. «Die Erfahrung zeigt, dass mittlere Formate von Detailhandelsflächen den bereits ansässigen Detailhandel stützen», schreibt der Stadtrat.

Auf die Frage, welche Absichten der Stadtrat mit der Umzonung beziehungsweise einem Grossverteiler verfolge, antwortet dieser, dass man den Dorfkern von Arnegg attraktiver machen wolle. Dazu würden auch Dienstleistungs- und Gewerbeflächen gehören.

Der Dorfplatz samt Spielplatz und Parkplatz ist laut Stadtrat nicht von der Umzonung betroffen. «Der Dorfplatz bleibt als attraktiver Begegnungsort erhalten.» Die oberirdischen Parkplätze würden in die öffentliche Tiefgarage verlegt. Dadurch werde Raum gewonnen für einen neu anzulegenden Spielplatz. Ergänzt werden soll dieses Angebot mit einem zweiten Spielplatz in der Zentrumsüberbauung. Auch der Dorfbrunnen werde weiterhin zur Geltung kommen.

Verhandlungen zwischen Investoren und Stadt

Schelb, der selbst im Dorfzentrum wohnt, wollte zudem wissen, ob der Dorfplatz, dessen Besitzerin die Stadt ist, vom Verwaltungsvermögen ins Finanzvermögen zurücküberführt werden müsse, damit dieser teilweise oder ganz verkauft werden kann. Die beiden bereits erwähnten Grundstücke bilden einen Teil des Verwaltungsvermögens der Stadt Gossau, schreibt der Stadtrat. «Die Realisierung der Überbauung setzt voraus, dass sich die Investoren mit dem Stadtrat über die Veräusserung von Teilflächen der beiden Grundstücken einigen», heisst es. Die Verhandlungen seien erst noch zu führen. Es sei zu erwarten, dass mit der Veräusserung von Teilflächen Buchgewinne realisiert werden. «Deren Höhe steht erst fest, wenn die entsprechenden Verhandlungen abgeschlossen sind.»

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Mehr Stadträte, weniger Belastung - St. Galler Tagblatt 05. Sept. 2017

GOSSAU ⋅ Zwei Stadtparlamentarier wollen den Stadtrat um zwei Mitglieder aufstocken. Die Stadträte sollen so bei langfristigen Ausfällen vor einer Mehrbelastung geschützt werden.
 
Perrine Woodtli

Die Gossauer Stadtregierung wird heute von zwei vollamtlichen und drei nebenamtlichen Stadträten besetzt. Ginge es nach einer Motion von Remo Schelb (SVP) und Reto Mock (CVP) soll sich das ändern. Vergangene Woche haben die Stadtparlamentarier die Motion «Rückkehr zu einem bewährten Regierungssystem» eingereicht. Mit der Motion wollen Schelb und Mock mit zwölf Mitunterzeichnern aus SVP, CVP und SP den Stadtrat beauftragen, eine Revision der Gemeindeordnung vorzulegen. Ziel ist es, die Sitzzahl im Stadtrat von fünf auf sieben zu erhöhen. Dies, weil sich gezeigt habe, dass die Arbeit für die Regierung zugenommen hat.

Neu ist dieses Anliegen nicht. Bereits 2011 wollte die SVP Goss­au-Arnegg, dass der Stadtrat um zwei Mitglieder vergrössert wird. Dies, nachdem die Exekutive zwei Jahre zuvor verkleinert worden war. Die SVP lancierte die Volksinitiative «7 statt 5». Der Vorschlag, den Stadtrat aufzustocken, stiess jedoch beim Stadtrat sowie bei CVP, FDP, Flig und SP auf taube Ohren. Im November 2011 sagten dann auch die Bürger Nein und die «7 statt 5»-Initia­tive scheiterte an der Urne.

Wieder mehr Gewerbler und Vertreter aus Wirtschaft

Nun nehmen die beiden Gewerbevertreter aus SVP und CVP einen neuen Anlauf. «Es ist offensichtlich, dass unser aktuelles System nicht mehr funktioniert», sagt Schelb. Nebst der Tatsache, dass die Arbeit der Stadträte zunimmt, habe sich auch gezeigt, dass bei kurzfristigen Vakanzen wie bei einer Krankheit oder einem Rücktritt auf die verbleibenden Stadträte eine Mehrbelastung zukomme. «Wir konnten schon mehrmals beobachten – kürzlich wieder beim Rücktritt von Stefan Lenherr – dass in so einer Situation bei den anderen Stadträten schlicht zu viel liegen bleibt», sagt Schelb.

Jene, die in der Privatwirtschaft tätig sind, stelle die Mehrbelastung zudem vor eine weitere Problematik. «Dem Arbeitgeber zu erklären, dass man in sein politisches Amt nun mehr Arbeit investieren muss, dürfte schwierig sein.» Dies sei ein Grund, warum immer weniger bis gar keine selbstständigen Gewerbler oder Vertreter aus der Wirtschaft für ein politisches Amt kandidierten. Schelb: «Das ist ein grosser Verlust, da diese Berufsgruppe somit nicht vertreten ist.»

Und auch die vollamtlichen Mitglieder übernehmen einen Teil der zurückgebliebenen Stellenprozente. «Der Stadt- und Schulpräsident arbeiten bereits 100 Prozent. Für eine kurze Zeit geht diese Mehrbelastung vielleicht auf», sagt Schelb. «Bis zum Amtsantritt eines Nachfolgers dauert es aber oft fast ein Jahr.»

Nebst der Aufstockung müsse man auch die Höhen der Pensen anschauen. «Es muss geprüft werden, ob das System mit den aktuellen Pensen noch zeitgemäss ist», sagt Schelb. «Handelt es sich bei dem Stadtratsmandat um ein kleines Pensum, ist das Amt für viele Leute attraktiver, da es mit dem Beruf vereinbar ist.»

Das Ziel der Motion sei klar: «Wir wollen unser Milizsystem und somit auch die Nähe zum Bürger stärken. Wir wollen keine Vollblutpolitiker, die alle vollamtlich im Stadtrat tätig sind», sagt Schelb. Er glaubt, dass das Anliegen dieses Mal auf mehr Gehör stosse als vor sechs Jahren. «Ob wir aber mehr Chancen haben, wird sich erst zeigen.»

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Alle für Claudia Martin - St. Galler Tagblatt 26.08.2017

Alle für Claudia Martin

GOSSAU ⋅ Die SVP schickt Claudia Martin definitiv ins Rennen um den Stadtratsitz. Der Vorstand erläuterte auch das weitere Vorgehen.

Stadtratskandidatin Claudia Martin wurde am Donnerstag an der Nominationsversammlung der SVP Gossau-Arnegg einstimmig gewählt. «Claudia Martin war unsere Wunschkandidatin», sagt Pascal Fürer, Präsident der SVP Gossau-Arnegg. Schon mehrfach habe man in der Vergangenheit versucht, die Kantonsrätin in die Gossauer Exekutive zu bringen. «Wir freuen uns, dass wir sie nun offiziell ins Rennen schicken dürfen.» Auch Martin ist erleichtert und dankbar für die Unterstützung aus den eigenen Reihen. «Eine Wahl kann nur mit einer breiten Basis und Vertrauen aus der eigenen Partei gewonnen werden. Der Rückhalt macht mich stärker», sagt sie. Und diese Stärke braucht sie für den bevorstehenden Wahlkampf auch. Mit bis dato zwei weiteren Gegnern aus Flig (Stefan Harder) und SP (Monika Gähwiler-Brändle) wird es sicher ein spannender Kampf. Markus Rosenberger, Vizepräsident und Wahlkampfleiter von Martin, ist zuversichtlich. «Wir haben sicher starke Gegenkandidaten, sind mit Claudia Martin aber bestens aufgestellt.» Strategisch wolle man auf die richtige Positionierung an Veranstaltungen setzen. «Wir brauchen keine unzähligen Plakate und Banner. Wir gehen direkt zu den Leuten.»

Auch zur Wahl des Stadtpräsidenten nahm der SVP-Vorstand an der Versammlung Stellung. Mit der Aufstellung von Daniel Lehmann als CVP-Kandidat für das Stadtpräsidium sei das Bedürfnis in der Bevölkerung laut geworden, eine Auswahl zu haben. Seit zwei Wochen suchen nun SP, SVP, FDP und Flig gemeinsam nach weiteren Kandidaten. «Wir haben bereits einige interessante Dossiers erhalten, haben aber nun die Einsendefrist bis 3. September verlängert», sagt Pascal Fürer. (VaM)

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"Mit Druck kann ich problemlos umgehen" Interview mit Claudia Martin - Gossauer Nachrichten 16.08.2017

«Mit Druck kann ich problemlos umgehen»

In dieser Woche gaben mit der SP und der FLiG gleich zwei Parteien ihre Kandidaten für die Stadtratswahlen bekannt. «Als überzeugte Demokratin befürworte ich eine Auswahl», sagt dazu Claudia Martin, die von der SVP am 31. Juli als erste Kandidatin für die Ersatzwahl im Stadtrat präsentiert wurde.

Stadtratswahlen Bereits bei den letzten Gesamterneuerungswahlen brachte die SVP klar zum Ausdruck, dass sie zurück in den Stadtrat möchte. Damals blieb die politisch unerfahrene Carla Schelb gegen Helen Alder allerdings chancenlos. Für die Ersatzwahl im Herbst bringt die SVP mit Kantonsrätin Claudia Martin nun eine weitaus etabliertere Kandidatin, die als langjähriges Mitglied des Stadtparlaments und als Fraktions- und Kreisparteipräsidentin in Gossau politisch ihre Spuren hinterlassen hat.

Claudia Martin, weshalb haben Sie sich dieses Mal zu einer Kandidatur entschieden, nachdem Sie bei vorhergehenden Wahlen noch abgewunken hatten?

Jetzt ist für mich der richtige Zeitpunkt gekommen. Nach zwölf Jahren in der Legislative möchte ich näher zu den Bürgern und handlungsfähiger sein. Der Wunsch, etwas in einer Regierung zu bewegen, war schon immer vorhanden, nun kann ich die nötigen Erfahrungen einbringen, um in einer Exekutive mitzuwirken.

Wie schaffen Sie sich die nötige Zeit, um neben Familie, Beruf und Kantonsrat im Stadtrat tätig zu sein?

Grundsätzlich bin ich zeitlich sehr gut organisiert und überzeugt, alles unter einen Hut zu bringen. Bei einer erfolgreichen Wahl ergäbe sich die Möglichkeit, mein Pensum im Beruf leicht zu reduzieren. Aber ich bin eine Verfechterin des Milizsystems und finde es gut, wenn Politiker im Beruf bleiben und so unterschiedliche Rucksäcke ins politische Geschehen mitbringen.

Was würden Sie bei einer Wahl im Stadtrat bewirken wollen?

Ich würde mithelfen, dass Gossau ein attraktiver Arbeitsplatz bleibt. Wir müssen Rahmenbedingungen für rasche Verfahren schaffen und unbürokratisch handeln, beispielsweise bei möglichen Neuansiedlungen von Firmen schneller reagieren. Ausserdem gilt es, der Steuerbelastung grosse Aufmerksamkeit zu schenken. Die Stadt hat viele Aufgaben zu erfüllen, wir müssen das Ausgabencontrolling im Griff haben, gerade in der Sozialpolitik. Bei Investitionen ist zu unterscheiden, was notwendig und was «nice to have» ist.

Welche Rolle spielte ihre Partei bei der Kandidatur?

Die Partei spielte eine wichtige Rolle und unterstützt mich bei meinem Entscheid. Wir sind die zweitgrösste Fraktion und in allen wichtigen Kommissionen, nicht aber im Stadtrat vertreten. Dabei wollen wir diese Verantwortung übernehmen. Die Unterstützung durch die SVP ist also gross. Ich bin voller Vorfreude, für die Partei den Wahlkampf bestreiten zu dürfen.

Was ist für den Wahlkampf geplant?

Aktuell sind wir den Wahlkampf am vorbereiten. Ich möchte nahe zu den Leuten. Es wird Standaktionen geben und ich werde an diversen Anlässen vor Ort sein. Aber als Ur-Gossauerin, die seit dem 2. Lebensjahr hier wohnt, bin ich den Leuten gut bekannt. Und wichtiger als sieben bis acht Wochen Wahlkampf sind die vielen Jahre seriöser politischer Arbeit. Davon bin ich überzeugt.

Dennoch besteht ein grosser Druck. Denn ihre Partei will unbedingt zurück in den Stadtrat und in dieser Woche wurden Konkurrenten für die Wahl bekannt gegeben...

Mit Druck kann ich umgehen und dieser ist nicht grösser als bei vorangegangenen Wahlen. Als überzeugte Demokratin befürworte ich eine Auswahl für die Wähler. Mit mir erhalten diese eine bürgerliche Stimme. Die SVP hat einen Wähleranteil von fast 30 Prozent und entsprechend möchten wir in den Stadtrat. So könnten wir bei vielen Geschäften von Anfang direkten Einfluss nehmen, was die politische Arbeit erleichtern würde.

Interview: Tobias Baumann

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